Verfassungsschutz sieht NPD-Thüringen geschwächt
Die rechtsextreme NPD in Thüringen ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes vor dem anstehenden Wahlmarathon geschwächt. “Sie hatte ihren Höhepunkt im Jahr 2007 mit rund 550 Mitgliedern, inzwischen ist sie deutlich geschrumpft”, sagte ein Sprecher des Landesamtes für Verfassungsschutz laut Südthüringer Zeitung in Erfurt. Allerdings könnten Erfolge bei der Kommunalwahl am 7. Juni der Partei neuen Auftrieb geben.
Laut NPD-Ankündigungen wollen die Rechtsextremisten in sieben Kreisen und vier kreisfreien Städten und damit in knapp der Hälfte dieser Kommunen antreten. Bei der Landtagswahl plane sie mit Kandidaten in allen 44 Wahlkreisen. “Wir bezweifeln, ob der NPD das gelingt”, so der Verfassungsschutz dem Bericht zufolge.
Weitere Informationen: Expertin geht von NPD-Wahlerfolgen in Sachsen und Thüringen aus, Die NPD im Superwahljahr: Hoffen auf die Krise, Kameradschaftsabend mit Ex-NPD-Chef Deckert, Thüringer JN-Chef wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt, Der völkische Herr Lütkemeyer, Maschinenpistole, Pistole und Patronen: Anklage gegen NPD-Bundesvorstand Heise, NPD-Thüringen bereitet sich auf Superwahljahr 2009 vor, “Kampf um den organisierten Willen”? – NPD in Thüringen gespalten, Hauen und Stechen um Chefposten in Thüringen, Landesbeauftragter für Rechtsextremismus gefordert
Was meint eigentlich der VS, wenn er von “der NPD” spricht – und von ihrer “Schwäche”…?
Ist damit hauptsächlich die Mitgliederzahl gemeint? Es sollte doch eigentlich bekannt seien, dass eine Partei auch immer jene sog. “Anhänger- und Unterstützerschaft” hat (die übrigens auch bei einem Partei-Verbotsverfahren in Betracht gezogen wird).
Wenn man sich die NPD/JN in ihrer Struktur ansieht, so besteht sie ausschließlich aus “Anhänger- und Unterstützerschaft”, soll heissen:
Jede “Kameradschaft”, die nachweislich Kontakte zur NPD/JN unterhält und unter ihrer Flagge auftritt, ist in jenem Kontext und angesichts der Deckungsgleichheit im Rahmen der Postulate der NPD/JN (ihrer Kader usw.), ebenfalls NPD. Dafür brauch` u.A. der “Nationale Widerstand Jena” – in Thüringen! – keine Parteibücher an seine “Kameraden” verteilen…
Und das gilt für alle “Kameradschaften” Bundesweit.
Der VS sollte endlich aufhören, sich seine “Potemkin`schen Dörfer” innerhalb seiner Öffentlichkeitsarbeit zu basteln … `wird allmählich lächerlich.
In diesem Fall geht es wohl auch um die Auswirkungen des parteiinternen Richtungsstreites, der im Regelfall immer als “Schwächung” verstanden werden kann. Eine Partei, die sich dem Beobachter bereits an der Parteispitze als stark zerrissen offenbart, wird ja dadurch tatsächlich geschwächt, da viel Zeit und Kraft für interne Auseinandersetzung für die Wahl- “Werbearbeit” letztlich verloren geht.
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