Kommunalwahlen in Hessen: NPD bedeutungslos

Die extreme Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Hessen so gut wie keine Bedeutung gespielt. In vielen Stadtparlamenten werde die NPD künftig nicht mehr vertreten sein, berichtete die Nachrichtenagentur dpapd: Die Partei war demnach zu schwach, um überhaupt Kandidaten aufzustellen. Nach dem vorläufigen Zwischenergebnis erzielte die rechtsextremistische Partei 0,4 Prozent der Stimmen für die Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte, so wenig wie bei der letzten Kommunalwahl. Sowohl landespolitisch als auch kommunalpolitisch spielt die extreme Rechte in Hessen überhaupt keine Rolle’, sagte der Marburger Rechtsextremismusexperte Benno Hafeneger der Nachrichtenagentur.

Auch die rechtsradikalen Republikaner holten dem Trendergebnis zufolge nur noch 0,7 Prozent der Stimmen, vor fünf Jahren waren es noch rund doppelt so viele. Die extreme Rechte sei in Hessen nicht in der Lage, Themen zu setzen und Wähler zu binden, kommentierte Hafeneger gegenüber dpapd. Gleichwohl gebe es vereinzelt immer noch lokale Zentren mit einer langen Tradition. Das betreffe in erster Linie Mittelhessen.

NPD mit erheblichen Problemen

Auch der Landeskoordinator des ‘Beratungsnetzwerks Hessen – Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus’, Reiner Becker, sieht in dem Wahlergebnis die Fortsetzung eines allgemeinen Trends. ‘Im Großen und Ganzen geht der Pfeil deutlich nach unten’, sagte der Fachmann gegenüber dpapd. Die NPD habe offensichtlich enorme Probleme, Kandidaten und Themen zu finden. Gerade bei der Kommunalwahl, die gemeinhin auch als Persönlichkeitswahl gelte, habe die rechtsextremistische Partei früher profitiert. Doch inzwischen gebe es kaum noch wichtige Figuren in Hessen. ‘Sie gehören alle mehr oder weniger der Vergangenheit an’, berichtet Becker. In diesem Wahlkampf habe die NPD nur auf ‘dumpfe Ausländerfeindlichkeit’ gesetzt, jedoch keinerlei kommunalpolitischen Bezug hergestellt. Das sei in Ostdeutschland anders, dort seien die Aktivisten viel stärker vor Ort verankert und griffen regionale Themen auf.

Doch der Experte warnte zugleich davor, nur die NPD in den Blick zu nehmen. Am rechten Rand sei die Strategie zu beobachten, unabhängig von Organisationsstrukturen am Gemeinschaftsleben mitzuwirken, sagte er dem Bericht zufolge. Bei seiner Beratungsarbeit sei er ständig mit Rechtsextremismus konfrontiert. ‘Nur auf der Ebene des Parteienspektrums spielt er derzeit in Hessen kaum eine Rolle’, fügte Becker hinzu.

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2 Kommentare

  1. hesse

    während die rep vielerorts wie in wiesbaden gut die hälfte ihrer ehemaligen wähler verloren hat ist sie in die tiefe gegangen und hat dieses mal vermehrt bei stadtverordnetenversammlungen kandidaten aufgestellt. so kommt es das die reps zwar viele mandate verloren haben aber auch einige neue gewonnen – da wo vorher keiner von ihnen antrat. die npd dagegen hat in ihren alten hochburgen wölfersheim und leun kläglich verloren. dort hatte sie lange zeit weit über 5% teilweise auch über 10%. das konnte die npd nur schwer durch ein – zwei neue kandidaturen ausgleichen. dazu kommen noch in frankfurt die sogenannten freien wähler die stark in die rechte grauzone abgedriftet sind. obwohl die rechtsextremen parteien in hessen sehr schwach sind und der widerstand gegen diese meist sehr weit verbreitet ist wohl das größte problem in hessen die kameradschaftszene. trotzdem sollten wir die parteien nicht aus den augen verlieren, vor allem in ihren hochburgen.

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