5 Kommentare

  1. Freier Informant

    Geheimdienste jeglicher Couleur müssen grundsätzlich undemokratisch arbeiten. Da ansonsten ja eine Geheimhaltung wohl kaum möglich wäre bzw. die Arbeit im Verborgen so nicht stattfinden könnte. Daher müssten ALLE Geheimdienste letztendlich abgeschafft werden bzw. ein einziger, kleiner, Geheimdienst der Hauptsächlich damit beschäftigt ist die Strukturen organisierter Kriminalität aufzudecken. Und dieser muss viel viel stärker demokratisch kontrolliert sein und wesentlich transparenter arbeiten als das bislang der Fall ist. Extremistische Strömungen können von örtlichen Kripo-Staatsschutzstellen doch wesentlich besser erfasst und eingeschätzt werden als von einer fernen, allmächtigen Verfassungsschutzzentralen. Zudem sollten V-Männer generell abgeschafft werden, im Zeitalter moderner Kommunikationstechnik gibt es wesentlich einfacherer u. effektivere Methoden um an Informationen zu gelangen. Doch auch hier sollte immer ein Richter das OK dazu geben das solche Maßnahmen vorgenommen werden. Freilich umständlicher als in einem autoritären Staat wo ohne große Frage alles einfach durchgezogen wird, doch das ist der Preis den wir für eine wirklich freiheitlich demokratische Grundordnung zu zahlen haben.

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