24 Kommentare

  1. Franz schreibt:

    16. Mai 2012 at 12:09

    Wie wird denn die Nähe begründet. Ich habe den Eindruck, da wird was weggelassen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Bescheid mit seinen 13 Seiten sich nicht näher damit auseinandersetzt.

  2. Hans schreibt:

    16. Mai 2012 at 12:13

    Da die Kranzniederlegung ja jährlich stattfindet, kann man wohl (angesichts der Ausnahmesituation) 1 mal darauf verzichten.

  3. Ghostrider schreibt:

    16. Mai 2012 at 13:05

    Wie paradox !

    Auf der einen Seite werden “Naziaufmärsche” die außer Braunis keinen Menschen in unserem Lande interessieren, genehmigt und auf der anderen Seite wird eine friedliche Mahnwache zum Gedenken an Homosexuelle, die Opfer der Nazi Terrorherrschaft im 3. Reich wurden, verboten.

    Hat uns das Mittelalter wieder eingeholt, oder haben bestimmte Menschen in Deutschland Probleme mit der Bekenntniskultur ?

    G.

  4. schreibt:

    16. Mai 2012 at 13:29

    [...] Definitiv. Würde Frankfurt genau so sehen, denn die haben den Spaß an Verboten entdeckt. Das Ordnungsamt verbot nämlich jetzt auch noch die Mahnwache am Denkmal für ermordete Homosexuelle… Eigentlich findet die Mahnmache jährlich statt, organisiert vom Arbeitskreis der Lesben und [...]

  5. Dennis K. schreibt:

    16. Mai 2012 at 14:08

    Naja, damit kommt die Stadt nie und nimmer durch. Mehr braucht man dazu momentan nicht sagen.

  6. Dieter schreibt:

    16. Mai 2012 at 14:52

    Drehen denn die Verantwortlichen im Ordnungsamt jetzt völlig am Rad? Die Mahnwache zum Gedenken an die ermordeten Homosexuellen im Dritten Reich mit inhaltlicher Nähe zu Blockupy zu sehen? Langsam wird es nur noch lächerlich. Aber genau solche Aktionen lassen mich als bislang besonnenen Zeitgenossen so langsam daran zweifeln, ob es nicht eventuell doch Zeit für grundlegende Änderungen in unserer Gesellschaft ist.

  7. Emanon schreibt:

    16. Mai 2012 at 15:47

    Im Ordnungsamt:

    “Da müssen wir was machen, dass sind nicht nur Kommunisten…das sind SCHWULE KOMMUNISTEN!”
    “Ahhhhh” *Frau fällt in Ohnmacht*

  8. FrankN.Stein schreibt:

    16. Mai 2012 at 16:10

    Macht sich Frankfurt jetzt zur demonstrationsfreien Zone? Wäre sicher praktisch, diese ganze Demonstriererei ist ja doch enorm lästig…..

  9. schreibt:

    16. Mai 2012 at 19:42

    Falls noch nicht bekannt, aber doch wichtig:

    http://blockupy.tumblr.com/post/23166889968/meldet-spontan-demos-an-das-geht-ab-3-leuten

    Meldet Spontan-Demos an – das geht ab 3 Leuten

    Einfach 110 wählen :: aktuellen und spontanen Grund angeben :: und schon dürft ihr überall demonstrieren. Diese Spontandemos dürfen nicht abgelehnt werden!

    Das haben wir in Berlin – bis zur Verzweiflung der Polizeikräfte vor Ort – durchgezogen, als unsere angemeldete Demo vor dem Reichstag verbieten wurde.

    Nutzt die Lücken im System. Schlauer als die Polizei erlaubt ;)

    Herzliche Grüße,

    Florian Raffel

    Occupy Aktivist aus Berlin
    und
    Konsumkritiker

  10. Andreas B. schreibt:

    16. Mai 2012 at 20:23

    Da die Kranzniederlegung ja jährlich stattfindet, kann man wohl (angesichts der Ausnahmesituation) 1 mal darauf verzichten.

    Ähm nein. So kann man nicht argumentieren. Ich kann so oft und so regelmäßig ich will Versammlungen und Kranzniederlegungen anlässlich der Abschaffung des Homosexuellenparagrafs durchführen. Es ist mein Recht. Und der Staat muss sich rechtfertigen, warum er es einschränken will. Nicht andersherum.
    Die “Ausnahmesituation” wird bisher zumindest ausschließlich von der Polizei, ihren Absperrungen, Personenkontrollen und Einsatzfahrzeugen erzeugt. Das alles bevor überhaupt ein blockupist in der Stadt ist.

  11. Schaumi schreibt:

    17. Mai 2012 at 08:56

    INHALTLICHE NÄHE zu den Protesten von Blockupy!!! (Aha!)

    Man stelle sich einfach mal vor, der Tag zum Gedenken für rund 6 Millionen in der Nazizeit umgebrachten Juden wäre nicht im Janauar, sondern am 17. Mai. Und die Stadt Frankfurt würde der Jüdischen Gemeinde eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die ermordeten Menschen verbieten!

    So lächerlich ist dieses kommunale “Verbot einer Kranzniederlegung” zum Gedenken an rund 50.000 ermorderte Homosexuelle in der Zeit des Nationalsozialismus und gegen die – wie man jetzt in Frankfurt wieder sieht – anscheinend weit verbreitete Homophobie.

  12. Otto Suhr schreibt:

    17. Mai 2012 at 09:23

    Die 13-seitige Begründung ist Copy-und-Paste die Begründung für die Verbote der eigentlichen Blockupy/Occupy Ereignisse, selbst das Datum und der Ort in dem Schreiben vom Ordnungsamt stammen noch daraus. Nur im ersten Paragraphen wird auf die Kranzniederlegung Bezug genommen. Im Rest des Schreibens steht dann auch so ein Unsinn, dass man Widerstandstrainings durchführen würde, etc. Das möchte ich mal sehen, wie die teilweise schon betagten sozialdemokratischen Politiker und Gäste üben, einen Kranz mit viel Widerstand niederzulegen.
    Als Update kann man inzwischen vermelden, dass das Verwaltungsgericht Frankfurt in einem Eilbeschluss die Rechtswidrigkeit des Verbotes der SPD-Veranstaltung festgestellt hat und die Kranzniederlegung wieder erlaubt ist. Für die Schwarz-Grüne Stadtregierung und ihrem Versuch, die jährliche SPD-Kranzniederlegung zu sabotieren wohl eine klare Niederlage.

  13. Otto Suhr schreibt:

    17. Mai 2012 at 23:23

    update: dank der intervention des verwaltungsgerichts, dass die zitat – “offensichtlich rechtswidrige” verbotsverfügung aufgehoben hat konnte die mahnwache unter grosser anteilnahme heute abend stattfinden. keines der von der stadtregierung vorgetragenen bedrohungsszenarien ist eingetreten.
    es gab eine kurze ansprache, dann die niederlegung des kranzes für die im 3. reich ermordeten und damals und danach verfolgten homosexuellen und eine schweigeminute, gefolgt von einem apell, sich auch für die heute noch in aller welt wegen ihrer sexuellen identität verfolgten einzusetzen.
    der versuch des verbotes wird wahrscheinlich noch ein politisches nachspiel in den kommenden tagen finden.

  14. Marco Kühnert schreibt:

    18. Mai 2012 at 11:31

    Etwas gründlichere historische Recherche hätte dem Artikel gut getan. Eindeutig falsche (in diesem Falle: vollkommen übertriebene) Zahlenangaben zu den Opfern der Schwulenverfolgung in der NS-Zeit helfen niemandem und diskreditieren im Zweifel eher das Anliegen des Artikels. Auch die oft zu hörende Behauptung, der § 175 StGB sei erst 1994 abgeschafft worden, wird durch Redundanz nicht wahrer (was nicht heißt, dass der § 175 neuer Fassung zwischen 1969 und 1994 nicht gleichwohl diskriminierend und homophob war – er war aber trotzdem etwas völlig anderes als der § 175 alter Fassung, insbesondere in der Nazi-Variante von 1935 bis 1969).

  15. Roland Sieber schreibt:

    18. Mai 2012 at 14:32

    @Marco Kühnert: Vielen Dank für diesen Hinweis! Der seit 1872 bestehende § 175 StGB wurde 1935 und 1940 verschärft. Insgesamt wurde zwischen 1933 und 1945 etwas gegen 100.000 Männer polizeilich ermittelt, davon wurden 50.000 zu Gefängnis- oder Zuchthausstrafen verurteilt, weitere in Psychiatrien untergebracht. Die Zahlenangaben der davon in Konzentrationslagern internierten schwankt zwischen 10.000 und 15.000 und die geschätzte Todesrate zwischen 50 bis 60 Prozent, wobei darunter nicht die Menschen fallen, die bereits während des Ermittlungsverfahrens Selbstmord beginnen oder in den Haftanstalten an Hunger und Krankheit starben. Die Gesamtzahl der Toten ist daher bislang nicht genau bekannt. Ab 1941 wurde eine Todesstrafe für homosexuelle Handlungen für Polizisten und SS-Angehörige eingeführt die 1943 auf Wehrmachtsangehörige erweitert wurde. Erst 1969 wurde in der BRD der 175-Paragraph reformiert, in der DDR galt eine Teilfassung. Die strafrechtliche Verfolgung von homosexuellen Handlungen wurde aber bis zur endgültigen Abschaffung 1994 fortgesetzt, auch wenn nicht mehr so heftig wie noch unter Adenauer.

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