6 Kommentare

  1. “Merkels “Schlandkette” ist ein Symbol für eine Inszenierung von Politik, die sich den medialen Regeln unterwirft, den Streit vermeidet und nur noch wenig mit der Verfassungswirklichkeit gemein hat.” Genauso ist es.

  2. Ein reichlich seltsames Kommentar, denn Demokratie erschöpft sich nicht aus der medialen Prügelei um Positionsthemen. Ohne zynisch sein zu wollen: Ich kann mir vorstellen, dass es für Linke reichlich enttäuschend sein muss, wenn die eigenen (grundlegenden) Vorstellungen als nicht diskussionswürdig empfunden werden – aber das ist kein Problem für die Demokratie an sich. Das es z. B. so etwas wie einen Geheimdienst geben muss scheint common sense zu sein, außer vielleicht irgendwo im ganz linken Spektrum. Es diskutiert nunmal niemand nur um des Diskutierens Willen und ob dies den Kern der Demokratie ausmacht wage ich auch zu bezweifeln.

    Demokratie bedeutet in erster Linie, dass über Dinge diskutiert wird die seitens der Diskutanten als diskussionswürdig empfunden werden. Sich darüber zu beschweren, dass keiner diskutieren will ist eher ein Problem der Beschwerdeführer – warum nicht einfach mal um Aufmerksamkeit für das eigene Anliegen buhlen? Und wenn das nicht hilft: Kommunikationsstrategie ändern oder vielleicht die Einsicht bemühen, dass das Interesse der Bevölkerung (oder die grundlegende Position zu dem Thema) anders gelagert ist. Einmal abgesehen davon: Das “kleine” TV-Duell war durchaus kontrovers.

    Und was es bringen soll, wenn die großen Parteien eine Polarisationsstrategie verfolgen wird auch nicht deutlich. Das politische System der Bundesrepublik ist – anders als beispielsweise das System des Vereinigten Königreiches – auf eine Konsensorietierung aus (viele Vetospieler: BVerfG, Bundesrat, Verhältniswahl und damit viele parteipolitische Vetospieler => keine Einparteienregierungen). So gesehen agieren die Parteien nur gemäß dem vorgegebenen Rahmen – man vermeidet eine allzu starke Polarisierung um nach der Wahl handlungsfähig zu bleiben. Wer das alles nicht will, muss das politische System umbauen (Wahlrechtsänderung hin zum Mehrheitswahlrecht; Bundesrat nur noch in Verfassungsfragen einbinden, ansonsten massive Reduzierung der Zustimmungspflichtigen Gesetze) und mit den Folgen leben lernen (z. B. adversarial politics, Marginalisierung kleinerer Parteien), aber dann müsste man auch damit leben, dass die Grünen bzw. Linkspartei mittelfristig aus den Bundestag verschwinden. Der Disput dürfte dadurch zunehmen, da die beiden Großen aller Vorraussicht nach versuchen werden, dass “linke/rechte Spektrum” stärker anzusprechen (und sich nicht nur um “die Mitte” prügeln) – zumal Grüne / Linke auf der einen und FDP auf der anderen enorme Wählerpotenzialle freisetzen dürften die es abzugreifen gilt.

    Kurzum: Der Artikel ist nicht durchdacht bzw. von einem Minimum an Sachkenntnis geprägt.

  3. Nazienkel

    Ich finde es schade, wenn einem Autor aufgrund des Einnehmens eines anderen oder unbequemen Standpunkts mangelnde Sachkenntnis zum Vorwurf gemacht wird.

    Hier wird ein wichtiges Problem angesprochen, nämlich eine gewisse Gegenstandslosigkeit der Politik, Fragen betreffend, welche eventuell unpopulär sind -aber eben wichtige- “Minderheitenfragen oder -Themen” betreffen.

    So wird sich bequemen Themen zugewendet, dies führt zur Beliebigkeit. Doch nur weil ein Thema nicht alle interessiert, heißt dies nicht, das es nicht wichtig ist.

    Orientierung darf nicht entlang einer eingebildeten Mitte stattfinden, dies kann nur zu einer Verschiebung von Standpunkten bezüglich Moral und Ethik führen.

    Politiker, welche, um Polarisierungen zu vermeiden, der Mehrzahl der Bürger nach dem Mund reden möchten, handeln nicht verantwortungsvoll, sondern populistisch.

    Dass Politik leider immer mehr zu einem Entertainment verkommt, welches nicht nachdenklich machen darf, ist beunruhigend.

  4. @ Naziekel

    Mit Verlaub, dass ist Blödsinn. Die Autoren beklagen einen Umstand der unmittelbares Resultat des politischen Systems ist. Entweder man macht geeignete Vorschläge oder man lässt’s. Sich über jemanden zu beschweren, der gemäß den Rahmenbedingungen aggiert handelt nunmal nicht sachgerecht.

    Und was das Thema “unbequem” angeht; genau das habe ich kritisiert. Es geht hier nicht um Bequemlichkeit sondern dem Glauben (der Autoren) das die eigenen Themen irgendeine Relevanz haben müssten. Relevanz ist nun aber eine gesellschaftliche und keine mediale Entscheidung (die können allenfalls einen Vorschlag für eine Debatte anstoßen). Da bringt es auch nichts eine Scheindebatte seitens der Politik zu fordern, wenn die Bevölkerung keinen Diskussionsbedarf sieht dann ist das halt so. Man kann um eine Diskussion werben, sich aber beleidigt abzuwenden und die Irrelevanz der eigenen Themen anderen vorzuwerfen ist keine Lösung.

  5. XYZ

    Das Schöne am Feulliton ist, dass man den sich intelligent/fortschrittlich/progressiv dünkelnden Publikum nur nach den Schnabel reden muss um bei den Selbigen landen zu können. Ums kurz zu machen, Georg Diez merkt man an das er quatschen kann aber von politischen System keine Ahnung hat (Geschichts- und Philosophiestudium); der andere scheint mir ein Auslandskorrespondent mit Erfahrung aber ohne tiefere Powi-Kenntnisse zu sein. Mit anderen Worten: Unsinn bleibt Unsinn, auch wenn der Stuss von vielen geteilt wird.

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