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Allgemein

Allgemein, Antisemitismus, Medien, Neonazis, Polizei, Rechtsterrorismus, Saarland

Nazi ruft öffentlich zu Terroranschlägen auf

Im Netz ist er längst kein Unbekannter mehr. Watchblogs nahmen den teilweise verwirrt wirkenden Nazi wegen Holocaustleugnung und Gewaltaufrufen bereits 2011 ins Visier. Diese Woche stellte „Volksfunk“ Terroraufrufe samt Anleitung zum Bombenbau und Adressen seiner politischen Gegner online. Während der Nazi öffentlich zum Terror aufruft, warnen Sicherheitsbehörden ausschließlich vor islamistischen Einzeltätern.

[29 Apr 2013 | 28 Comments | ]

Allgemein, Hintergrund, Sachsen-Anhalt, Thüringen

Musikalische Neonazi-Events in Thüringen

Mit dem „Eichsfeldtag“ der NPD am 4. Mai 2013 in Leinefelde läutet die rechtsextreme Szene im Freistaat ihre Rechtsrock-Saison ein. Gegen Proteste vor Ort wird mit teils militanten Einschüchterungsversuchen eine Drohkulisse aufgebaut.

[28 Apr 2013 | 3 Comments | ]

Allgemein, Bayern, Neonazis, Rechtsterrorismus

NSU: Die offenen Fragen

Anfang Mai soll der NSU-Prozess in München beginnen. Die öffentliche Aufmerksamkeit konzentriert sich seit Wochen auf das Akkreditierungsverfahren am OLG München. Dabei sind viele Fragen im NSU-Komplex noch offen. Ob diese aber im Prozess beantwortet werden, erscheint fraglich. Eine Übersicht.

[27 Apr 2013 | 18 Comments | ]

Allgemein, Berlin, Hintergrund, Medien, Niedersachsen, Piratenpartei

Die Piratenpartei – Havarie eines politischen Projekts?

Die Piraten galten als die politischen Aufsteiger seit 2009. Nun untersucht eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Göttinger Institut für Demokratieforschung, wie sich die Piraten entwickelt haben, was nach fast vier Jahren Piraten bleibt und welche Zukunftsaussichten gegeben sind.

[26 Apr 2013 | 4 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Geschichte, Nationalsozialismus, Rassismus

Deutsche Karrieren: Horst Mahnke

Von Sicherheitsdienst der SS zum Journalisten beim Spiegel und im Springer-Verlag. Die Karriere von Dr. Horst Mahnke lief problemlos. Das Know-how und die Beziehungen aus der Zeit als Geheimdienstmann des Nazis-Regimes nützten sehr, seine Belastung als NS-Täter schadete ihm nicht.

[26 Apr 2013 | 5 Comments | ]

Allgemein, Baden-Württemberg, Hasskriminalität, Neonazis

BGH hebt Freispruch gegen Ex-NPD-Kandidaten auf

Der Bundesgerichtshof hat einen Freispruch gegen einen bekannten Neonazi aus Baden-Württemberg aufgehoben. Florian S. war vom Landgericht Freiburg vom Vorwurf des versuchten Totschlags freigesprochen worden. Der ehemalige NPD-Kandidat soll auf einem Parkplatz in eine Gruppe Antifas gerast sein, ein Mensch wurde schwer verletzt.

[25 Apr 2013 | 10 Comments | ]

Allgemein, In eigener Sache, Kultur, Medien

Publikative.org gewinnt Alternativen Medienpreis

Das Blog Publikative.org wird mit dem Alternativen Medienpreis prämiert. Die Auszeichnung wird von der Journalistenakademie vergeben. Der Preis wird am Freitag in Nürnberg verliehen.

[24 Apr 2013 | 14 Comments | ]

Allgemein, Baden-Württemberg, Hintergrund, NPD-Verbot

Ist die NPD eine sterbende Partei?

Der Bundestag wird keinen eigenen Antrag auf ein Verbot der NPD stellen. Aus der Unionsfraktion verlautete zur Begründung, die NPD sei eine “sterbende Partei”. Wer bei dieser Aussage ein Déjà-vu-Erlebnis hat, liegt goldrichtig.

[24 Apr 2013 | 5 Comments | ]

Allgemein, Polizei, Sachsen

Dresdner „Handygate“ war illegal

Schwere Schlappe für die sächsische Polizei: Das Landgericht Dresden hat das massenhafte Sammeln von Mobilfunkdaten für illegal erklärt. Die Polizei hatte bei Anti-Nazi-Protesten Hunderttausende Datensätze gespeichert.

[23 Apr 2013 | 3 Comments | ]

Allgemein, Berlin, Gentrifizierung

Neulich in Kreuzberg

Berliner gegen Schwaben, Öko-Turnschuhe statt Tante-Emma-Laden, kleine Zwei-Zimmer-Wohnungen für 750 Euro kalt – die Entwicklung in den deutschen Großstädten sorgt seit Jahren für Debatten. Die zentrale Frage: Was tun gegen die ungewollten Begleiterscheinungen der Gentrifizierung? Oder muss man gar nichts tun? Alan Posener meint, Nostalgie sei ein schlechter Berater – und eine Begrenzung der Mietpreise, wie aktuell vom Städtetag gefordert, helfe vor allem der Mittelschicht, die sich in einem multikulturellen Umfeld eingerichtet hat.

[23 Apr 2013 | 15 Comments | ]

Allgemein, Geschichte, Hintergrund, Kapitalismuskritik, Österreich

Auf der Suche nach dem guten Kapitalismus

Kaum jemand durchblickt noch, was hinter der Wirtschaftskrise steckt. In Österreich hat sich Robert Misik mit anderen auf die Suche nach Antworten und Alternativen begeben – ganz nach dem Vorbild des einstigen “roten Wien”. Viele kamen und diskutierten mit.

[22 Apr 2013 | 5 Comments | ]

Allgemein, Bayern, Medien, Rechtsterrorismus

Weitere Verfassungsbeschwerde gegen NSU-Prozess (aktualisiert)

Nebenklägervertreter haben eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen den NSU-Prozess eingereicht. Die Rechtsanwälte der Familie des NSU-Opfers Yogzat möchten erreichen, dass der Prozess in einen Nebenraum übertragen wird.

[21 Apr 2013 | 4 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Kultur, Literatur

Amazon: “Größtmögliche Auswahl” – an antisemitischer Hetze

Antisemitische Hetze und Nazitexte sind im Internet nur einen Mausklick entfernt. Doch braunes Gedankengut gibt es nicht nur auf dubiosen Download-Seiten sondern auch beim größten Online-Shop Deutschlands: Amazon.

[21 Apr 2013 | 14 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Geschichte, Hintergrund, Polen

Jüdischer Widerstand: Aufstand im Warschauer Ghetto

Zum 70. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto am 19. April 1943 erzählen wir eine Geschichte von medizinischer Verpflichtung und Selbstlosigkeit, eine Geschichte vom Sieg des Geistes über den Rassenwahnsinn der Nationalsozialisten, eine Geschichte vom Leiden und Tod im Ghetto und vom Überleben und Weiterleben nach der Schoa…

[19 Apr 2013 | 4 Comments | ]

Allgemein, Berlin, Neue Rechte, Rassismus

UNO attestiert Sarrazin Rassismus

Der UN-Antirassismus-Ausschusses hat von Deutschland ein härteres Vorgehen gegen Rassismus gefordert. Konkret ging es um die Thesen des immer-noch-SPD-Politikers Thilo Sarrazin.

[18 Apr 2013 | 11 Comments | ]