Der braune 1. Mai ist vorbei. Bundesweit marschierten rund 1.800 Neonazis auf. Die Teilnehmerzahlen gehen damit weiter stark zurück. Tausende Menschen stellten sich den Rechtsextremen entgegen – teils erfolgreich. Teils legten sich die Neonazis selbst lahm. Eine Zusammenfassung.

Seit Jahren gehen Neonazis am 1. Mai bundesweit auf die Straße, um für ihre völkische Ideologie und gegen Globalisierung zu demonstrieren. Auch dieses Jahr gibt es fünf extrem rechte Aufmärsche in der ganzen Republik. Publikative.org und der Störungsmelder haben via Twitter live über die Veranstaltungen berichtet.

Das halbe Land empört sich über Amazon – und viele Menschen brechen hektisch ihre Geschäftsverbindungen zum Online-Retail-Riesen ab. Gleichzeitig ekelt man sich vor Pferdefleisch in der Lasagne. Und kaum ist die erste Empörung auf dem Markt, sind auch sie schon da: Die linken Besserwisser, die sich über die Empörten lustig machen und lauthals “Hey baby, that’s capitalism!” rufen – als wäre damit schon alles oder auch nur irgendwas gesagt. Ladies and Gentlemen: Weder noch!

Dem hessischen FDP-Chef Hahn wird Rassismus vorgeworfen, weil er die Frage aufgeworfen hat, ob die deutsche Gesellschaft bereit sei für einen nicht-weißen Spitzenkandidaten. Eine spannende Frage, allerdings scheinen viele Biodeutsche noch nicht einmal die bloße Anwesenheit von Menschen, die anders aussehen, zu akzeptieren.

Im Jahr 2004 gründete sich aus dem Umfeld des Satire-Magazins Titanic “Die PARTEI”. Immer wieder sorgten Aktionen der Partei für Aufsehen. Doch Satire ist nur ein Mittel, dahinter steckt eine intelligente Kritik am Politikbetrieb, sagt der Parteivorsitzende Martin Sonneborn im Interview.

Die CDU in Hessen setzt auf “altbewährte” Mittel. Für den Wahlkampf (!) holte die Partei ein Motiv aus den 1970er Jahren aus der Mottenkiste, das offenbar der “populistischen” Linken eine christdemokratische Rechte verpassen soll – und stark an ein NPD-Plakat erinnert…

Vor kurzem erlaubte das Verwaltungsgericht Koblenz der Bundespolizei Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe. Gegen das Urteil findet derzeit die Berufung statt. Im Interview spricht Rechtsanwalt Sven Adam über die juristische Perspektive im Umgang mit Racial Profiling und das aktuelle Verfahren am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz.

Angesichts des erneuten Eklats um eine fehlende Akte beim NSU- Untersuchungsausschuss ist die Vernehmung von hessischen Verfassungsschützern vor dem Gremium in der Öffentlichkeit fast untergegangen. Doch dabei wurde deutlich, mit welch abenteuerlicher Begründung der Geheimdienst verhindert hat, dass ein rechtsextremer V-Mann bei den in Kassel vernommen werden konnte.

Programm-Hinweis: Heute (13. Juni 2012) um 18.30 Uhr referiert Andrej Reisin in Frankfurt am Main zum Thema: “Sogenannter Journalismus”: Die mediale Darstellung von Fußballfans.

Am Donnerstag soll wie jährlich in Frankfurt mit einer Kranzniederlegung an die homosexuellen Opfer der Nazis erinnert werden. Das Ordnungsamt hat jedoch die Mahnwache am Denkmal für ermordete Homosexuelle am Internationalen Tag gegen Homophobie mit einem Verweis auf die Blockupy-Proteste verboten.

… oder: Wie Eintracht Frankfurt beim Versuch der Eindämmung brandgefährlicher Ultras aufs moralische Glatteis gerät.

Die Kasseler CDU hat ihr früheres Vorstandsmitglied Daniel Budzynski aus der Partei ausgeschlossen. Der hr hatte ihn als Neonazi enttarnt.

Aus Anlass der für den 16. Juli angemeldeten NPD-Demonstration in Gießen hat die Gießener Politikwissenschaftlerin Dr. Alexandra Kurth das Buch „Die NPD. Fakten – Hintergründe – Kritik“ herausgegeben. Die Aufsätze des Bandes sind im Rahmen eines universitären Seminars für Lehramtsstudierende entstanden. Absolut vorbildlich: In der Universitätsstadt hat sich gegen die NPD-Demonstration ein breiter zivilgesellschaftlicher Protest organisiert, um die Ablehnung der menschenverachtenden und antidemokratischen Parolen der Rechtsextremen zum Ausdruck zu bringen.

Die prächtig inszenierte Eröffnung des Keltenmuseums am 5. Mai 2011 ist einem Bericht der FR von einer peinlichen Panne überschattet. Zwei Neonazis standen demnach Wache neben der Sandsteinfigur des Keltenfürsten – in Uniformen, die an die der SS erinnern: braunes Hemd, schwarze Hose. Die beiden, die bereits bei Neonazi-Aufmärschen und …

Die extreme Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Hessen so gut wie keine Bedeutung gespielt. In vielen Stadtparlamenten werde die NPD künftig nicht mehr vertreten sein, berichtete die Nachrichtenagentur dpapd: Die Partei war demnach zu schwach, um überhaupt Kandidaten aufzustellen. Nach dem vorläufigen Zwischenergebnis erzielte die rechtsextremistische Partei 0,4 Prozent …