Vor dem Landgericht Rostock hat am 24. Oktober 2011 ein weiterer Termin im Prozess gegen zwei Verantwortliche der Neonazi-Seite Altermedia stattgefunden. Axel Möller, der bereits als Betreiber der Seite verurteilt worden war, legte ein Geständnis ab, welches er auch im Netz veröffentlichte. Darin beschreibt sich Möller als politischer Überzeugungstäter, der …

Am zweiten Verhandlungstag gegen zwei Neonazis aus Stralsund hat sich ein Geständnis der Angeklagten abgezeichnet. Der NDR berichtet, nach einem Gespräch zwischen Staatsanwalt, Verteidigung und Gericht sei im weiteren Prozessverlauf mit einem Geständnis der beiden Männer zu rechnen. In einer mehr als zweistündigen Beratung einigten sich die Beteiligten auf ein …

Wegen insgesamt 50 Straftaten innerhalb von zwei Jahren müssen sich seit dem  4. Oktober 2011, zwei Neonazis vor dem Landgericht Rostock verantworten. Die 30 und 47 Jahre alten Männer aus Stralsund sollen als Betreiber und Autoren für Inhalte der rechtsextremen Internetplattform „Altermedia“ verantwortlich sein. Sie sind unter anderem wegen Volksverhetzung, Aufforderung …

Pöbeln, provozieren – und sich dann mit den Ordnungsrufen schmücken. Diese bekannte NPD-Taktik könnte bald der Vergangenheit angehören. Zumindest wenn ein Plan der SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern realisiert wird. Demnach sollen Abgeordnete, die die Sitzungen besonders stark stören, Geldbußen zahlen. Das könnte für die NPD besonders teuer werden.

Die NPD hat bei der Nachwahl auf Rügen keinen Sitz im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern verloren. Im Wahlkreis 33 holten die Grünen rund 25 Prozent der Zweitstimmen, die NPD hingegen „nur“ rund sechs Prozent. Damit nehmen die Grünen nicht der Neonazi-Partei einen Sitz ab – sondern der SPD, die hinter den Grünen landete. Die NPD hat weiterhin fünf Mandate – statt sechs, wie in den vergangenen fünf Jahren.

Am 18. September wird die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern beendet – auf Rügen. Der CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Rügen 1 war kurz vor der Wahl gestorben, daher wurde die Abstimmung hier verschoben. Die Wahl ist auf der Insel zu einem Duell geworden: Grün gegen Braun.

Eltern und Schüler aus Ferdinandshof (Kreis Vorpommern-Greifswald) haben sich mit Erfolg gegen besonders aggressive Wahlkampf-Methoden der rechtsextremistischen NPD gewehrt. Die NPD musste laut NDR ein Propaganda-Video weitgehend aus dem Internet entfernen. Auf dem Video waren Schüler einer neunten Klasse zu sehen, die von NPD-Fraktionschef Udo Pastörs zugetextet wurden. Das Video …

Die NPD hat den Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern geschafft. Dieser Erfolg ist auch für die innerparteilichen Machtkonstellationen der NPD, die seit 2009 immer wieder erheblichen Eruptionen unterlagen, bedeutend. Denn erneut stellt sich die Frage, wer Udo Voigt als Parteivorsitzenden beerben wird. Möglicherweise wird Udo Pastörs erneut um den Posten kandidieren.

Die NPD ist erneut in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingezogen – trotz zivilgesellschaftlicher Kampagnen und leichter Verluste und obwohl bekannt ist, dass die Partei offenkundig nicht an Sachpolitik interessiert ist. Immerhin: Einen Sitz könnte die NPD noch verlieren. Dennoch müssen die Strategien gegen den Rechtsextremismus auf den Prüfstand.

Die NPD sei erneut in den Landtag eingezogen, da es eine niedrige Wahlbeteiligung gegeben und die Neonazi-Partei im östlichen Landesteil zweistellige Ergebnisse erzielt habe. So lauten derzeit zwei populäre Erklärungsmuster für den Erfolg der Rechtsextremen bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Was ist an diesen Behauptungen dran?