Bundesländer
Allgemein, Fundstücke, Fußball, Hamburg, Heiopei der Woche
Am Hamburger Millerntor hat heute ein denkwürdiges Spiel stattgefunden – es war das letzte Heimspiel mit der alten Gegengeraden, die nun abgerissen wird. Eine Tribüne, wie sie in Profiligen kaum noch zu finden war, morbider Charme statt Plastikarena. Viele Fans wollten zum Andenken ihren alten Schalensitz als Souvenir mitnehmen, haben aber die Rechnung ohne den “non-establisheden” FC St. Pauli gemacht.
Allgemein, Rechtsterrorismus, Sachsen, Schleswig-Holstein
Uwe Bönhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe haben mehrmals auf einem Campingplatz im Südosten der Ostseeinsel Fehmarn Urlaub gemacht, sich bei Wind und Wellen entspannt, von ihren Mord- und Raubüberfällen erholt. Während frühere Terroristengenerationen noch heute Stoff für wilde Sexszenen in Kinostreifen liefern, vergnügte sich das Terrortrio bei der Kinderdisco für den Nachwuchs der Dauercamper. Hier fühlten sich die Neonazi-Verbrecher wohl und sicher. Publikative.org zeigt, warum.
Allgemein, Piratenpartei, Schleswig-Holstein
Die Piraten-Partei trifft sich am kommenden Wochenende zu ihrem Bundesparteitag. Welche Entwicklung die Partei nehmen wird, ist vollkommen unklar: zu ambivalent sind die Positionen, zu rasant der Aufstieg. Nur eins scheint derzeit sicher: Die Piraten sind eine Partei für Menschen, die Politik nicht mögen. Die Hauptfrage bleibt: Wollen sie eine politische Partei werden oder ein Sammelbecken von unpolitischen Nörglern bleiben?
Allgemein, Antisemitismus, Kultur, Neonazis, Rheinland-Pfalz
Die Reichsbewegung hat zwei mit Musik unterlegte Propagandavideos online gestellt, eines davon mit Musik von den Söhnen Mannheims. Der esoterische Schnulzensänger Xavier Naidoo macht nicht zum ersten Mal deutlich, dass er offenbar an bestimmte Theorien glaubt, die in der Verschwörungsszene durchaus beliebt sind.
Allgemein, Berlin, Neonazis
Ein weiteres Kapitel von den Reichsbürgern. In Berlin ist die Steuerfahndung gegen einen 33-jährigen Eso-Nazi vorgegangen, weil er als Reichsbürger keine Steuern zahlte. Die Aktion wurde zu einem Großeinsatz der Polizei, weil der Mann Fässer mit Chemikalien in einem Bunker gehortet hatte.
Allgemein, Extremismus-Theorie, Sachsen
Schwere Schlappe für Familienministerin Kristina Schröder. Das Verwaltungsgericht Dresden hat der Klage gegen die Extremismusklausel stattgegeben.
Allgemein, Extremismus-Theorie, Sachsen
Am 25. April um 13 Uhr verhandelt das Dresdner Verwaltungsgericht die Klage des „Alternativen Kultur- und Bildungszentrums Sächsische Schweiz e.V.“ (AKuBiZ) gegen den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Der Pirnaer Verein wehrt sich gegen die sogenannte Extremismusklausel, die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder seit 2010 von allen Initiativen gefordert wird, die mithilfe staatlicher Unterstützung gegen Rechtsextremismus arbeiten möchten.
Allgemein, MVP, Piratenpartei
Die Piraten schließen das ehemalige NPD-Mitglied Matthias Bahner aus – weil er nicht die Wahrheit gesagt habe. Inhaltlich vermeidet die Partei weiterhin eine klare Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn forderte von der Partei klare Positionen.
Antisemitismus, Berlin, Hasskriminalität, Rassismus
Seit Mitte Februar sorgt ein Brief einer Gruppe, die sich selbst „Die Reichsbewegung – Neue Gemeinschaft von Philosophen“ nennt, für Wirbel. Dieser ging zuerst an Moscheen und an die Jüdische Gemeinde in Berlin und wurde die letzten Wochen bundesweit verschickt. Sein Inhalt erinnert an die NSU und die wirren Gedanken des norwegischen Attentäters Anders Behring Breivik.
Allgemein, Fußball, Hamburg, Polizei
Die Hamburger Polizei hat bekommen, was sie angeblich verhindern wollte: Eine Straßenschlacht, jede Menge Aufmerksamkeit in ihrem Sinne durch eine willfährige Lokalpresse und zahlreiche “Argumente”, künftig noch härter durchzugreifen. Wir fragen uns dagegen: Was sollte dieser Polizeieinsatz?
Allgemein, Fußball, Hamburg, Polizei
Die Hamburger Polizeiführung hat mit ihrem Verbot des Verkaufs von Eintrittskarten an Fans von Hansa Rostock exakt die Situation herauf beschworen, vor der das Verbot die Öffentlichkeit vermeintlich schützen sollte. Angesichts der vermutlich bevorstehenden Ausschreitungen muss betont werden, wie gefährlich dieser Vorgang für unsere Vorstellung von öffentlichem Raum in einer Demokratie insgesamt ist – jenseits von Fußball und Gewalt.
Allgemein, Antisemitismus, Sachsen
“Passend” zum 20. April 2012 (“Führers” Geburtstag) hält die verurteilte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel in der Odermannstraße 8 in Leipzig ein Referat.

