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Rheinland-Pfalz

Allgemein, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz

Spekulation über Verbot von JN-Unterorganisation

Die Polizei ist am 27. Dezember 2010 gegen ein geplantes „Jahreswechsellager“ der JN-Unterorganisation „Interessengemeinschaft Lager und Fahrt“ im Landkreis Kusel vorgegangen. Einem Zeitungsbericht zufolge waren Neonazis aus ganz Deutschland in einer Gaststätte zusammengekommen. In der Szene sorgen die staatlichen Maßnahmen für Verunsicherung, in Foren ist bereits von einem möglichen Verbot die Rede.

[2 Jan 2011 | 2 Comments | ]

Allgemein, Hasskriminalität, Rheinland-Pfalz, Vorstrafen

NPDler Babic wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt

Der NPD-Politiker Safet Babic ist laut DNews am 22. Dezember 2010 vom Trierer Landgericht wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von sieben Monaten Haft verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Bewährungsstrafe von 15 Monaten für den 29-jährigen NPD-Kreisvorsitzenden gefordert.
Die Staatsanwaltschaft hatte ihm sowie zwei weiteren Männern vorgeworfen, im Mai 2009 …

[22 Dez 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Rheinland-Pfalz

NPD-Funktionär Babic: Blutdruck vs Steuerrecht

Der NPD-Funktionär Safet Babic hat am Trierer Verwaltungsgericht Klage erhoben, um eine zwei Mal nicht bestandene Uni-Prüfung “Deutsches und Internationales Steuerrecht” noch einmal wiederholen zu dürfen. Babic hatte die Prüfung zwei Mal nicht geschafft – nun behauptet er, er habe möglicherweise zu hohen Blutdruck gehabt. “Ich hatte damals erhöhten Blutdruck, …

[18 Nov 2010 | 6 Comments | ]

Allgemein, Hasskriminalität, Rheinland-Pfalz

NPD-Rollkommando-Prozess: JU-Mitglied verliert Rechte

Die Koblenzer Junge Union hat sich laut einem Bericht von 16vor in einer Sondersitzung mit dem Fall eines Mitglieds befasst, das sich derzeit vor dem Trierer Landgericht verantworten muss. Der Mann ist einer von drei Angeklagten, er soll dem Trierer NPD-Kreisvorsitzenden Safet Babic im Zusammenhang mit einem gewaltsamen Vorfall im …

[22 Okt 2010 | 2 Comments | ]

Allgemein, Hasskriminalität, Headline, Rheinland-Pfalz

Babic-Prozess: Mitangeklager ist bei der Jungen Union

Erstaunliche Neuigkeiten vom Prozess gegen den NPD-Funktionär Safet Babic. Einer der Mitangeklagten ist nach Angaben des Trierschen Volksfreunds bei der CDU-Nachwuchsorganisation “Junge Union” organisiert. Babic und zwei weitere Männer stehen wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Landgericht Trier. Die Staatsanwaltschaft wirft den drei Männern vor, im Mai 2009 einen Mann, der …

[10 Okt 2010 | 8 Comments | ]

Allgemein, Hasskriminalität, Rheinland-Pfalz, Vorstrafen

“Rollkommando”: NPD-Landesvize vor Gericht

Vor dem Trierer Landgericht beginnt heute der Prozess gegen den NPD-Landesvize von Rheinland-Pfalz, Safet Babic. Der Neonazi ist wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Im Fall eines rechtskräftigen Schuldspruchs könne der 29-Jährige sein Mandat im Trierer Stadtrat verlieren, berichtet der Trierische Volksfreund (die Zeitung, bei der ich immer Tierischer Volksfreund lese). Babic …

[7 Okt 2010 | 5 Comments | ]

Allgemein, Baden-Württemberg, Kein Ort für Neonazis, MVP, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt

NPD träumt von der Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin

2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert sie in beiden Ländern, dürfte sie in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln.

[5 Okt 2010 | 11 Comments | ]

Allgemein, Rheinland-Pfalz, Vorstrafen

Der Prozess gegen den Trierer NPD-Kreisvorsitzenden, Safet Babic, sowie zwei weitere Mitglieder der örtlichen Neonazi-Szene wird nach Angaben von “16 vor” am 7. Oktober vor dem Landgericht Trier beginnen. Insgesamt seien bislang fünf Verhandlungstage angesetzt, erklärte Gerichtssprecher Günther Köhler auf Anfrage von “16 vor”. Babic und seine “Kameraden” wurden wegen …

[4 Sep 2010 | One Comment | ]

Allgemein, Rheinland-Pfalz

Hauptverfahren gegen NPD-Funktionär eröffnet

Die 5. Strafkammer des Trierer Landgerichts hat das Hauptverfahren gegen den Vize-Landeschef und Kreisvorsitzenden der NPD, Safet Babic, wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eröffnet. Das berichtet der Trierische Volksfreund. Der Prozess wird demnach voraussichtlich im Herbst beginnen.
Die Staatsanwaltschaft hatte Babic in ihrer im November 2009 erhobenen Anklage …

[16 Jun 2010 | 7 Comments | ]

Allgemein, Antisemitismus, Rheinland-Pfalz

Die Orthodoxe Rabbinerkonferenz Deutschland ist schockiert und empört über den Brandanschlag auf die Synagoge in Worms. Die Symbolik dieser Untat wiege besonders schwer. Nicht nur der offensichtliche Umstand, dass man kaum 70 Jahre nach der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 wieder versucht, eine Synagoge in Deutschland brennen zu lassen. Auch …

[19 Mai 2010 | 4 Comments | ]

Allgemein, Immobilien, Rheinland-Pfalz

Das Pirmasenser NPD-Stadtratsmitglied Markus Walter hat einem Bericht von Rheinpfalz.de zufolge ein leer stehendes Café in Herschberg (Kreis Südwestpfalz) angemietet. Der Mietvertrag laufe seit 15. April, sei auf ein halbes Jahr befristet, enthalte aber eine Kaufoption, teilte Herschbergs Ortsbürgermeisterin, die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Lydia Westrich, dem Bericht zufolge mit. Für den …

[24 Apr 2010 | 2 Comments | ]

Allgemein, Rheinland-Pfalz

Obwohl die NPD-Bundesspitze den organisatorischen Notstand verhängte, hat der Landesverband Rheinland-Pfalz am 27.März 2010 im Westerwald die abgesetzte Vorsitzende Dörthe Armstroff erneut gewählt. Nach NPD-Angaben nahmen knapp 70 Delegierte und Gäste an dem Landesparteitag teil. Der saarländische NPD-Landesvorsitzende Frank Franz leitete die Versammlung, da er als kommissarischer Vorsitzender eingesetzt worden …

[29 Mrz 2010 | 3 Comments | ]