Urteil gegen NPD-Funktionär Pastörs bestätigt

Die Entscheidung hat viele überrascht: Die 11. Strafkammmer des Landgerichts Saarbrücken hat die bereits im Mai verhängte Strafe gegen den Vorsitzenden der NPD-Landtagsfraktion in Schwerin bestätigt. Damit bleibt es bei der zur Bewährung ausgesetzten Haftstrafe von zehn Monaten und der zugleich verhängten Geldstrafe von 6000 Euro. Von Stefan Schölermann, NDR Info Zugleich verwarf die Kammer … [Weiterlesen…]

NPD-Fraktionsgelder für Neonazi-Propaganda-Videos zweckentfremdet?

In einer Eingabe an den Oberbürgermeister der Stadt Völklingen hat der Stadtverordnete der Linken, Paul Ganster, darauf hingewiesen, dass die NPD-Fraktion ihre Fraktionsräume im Neuen Rathaus dazu nützt, dort Propagandavideos zu produzieren, welche dann auf verschiedenen rechtsextremen Plattformen im Internet verbreitet werden. Frank Franz, NPD-Landesvorsitzender, der sich in der Öffentlichkeit gerne als Saubermann präsentiert, mißbraucht … [Weiterlesen…]

Landtagswahl im Saarland: NPD holt 1,5 Prozent

Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge hat die NPD bei der Landtagswahl im Saarland 8.099 Stimmen gewonnen. Das entsprocht 1,5 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen. Bei der vorherigen Wahl hatte die NPD 17.590 Stimmen geholt, das waren 4,0 Prozent. Auch wenn die NPD mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein dürfte, kommt die extrem rechte Partei immerhin … [Weiterlesen…]

NPD in Sachsen und Thüringen relativ erfolgreich

Die neonazistische NPD ist bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen offenbar erfolgreich gewesen. Die extrem rechte Partei kann nach ersten Hochrechnungen erneut in den sächsischen Landtag einziehen.  Die NPD lag bei etwa 5,4 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 9,2 Prozent. Der NPD ist es somit erstmals der Wiedereinzug in einen Landtag gelungen, … [Weiterlesen…]

Landtagswahlen: Kann sich die NPD weiter etablieren?

Im Saarland, in Sachsen sowie in Thüringen stehen am 30. August 2009 Landtagswahlen an. Die neonazistische NPD hofft dabei, in Sachsen erneut ins Parlament zu kommen – und zusätzlich in Thüringen die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Die Chancen dafür dürften nicht schlecht stehen – nach jüngsten Umfragen lag die NPD zwischen vier und deutlich über fünf Prozent. … [Weiterlesen…]

NPD kann auf Erfolge in Thüringen und Sachsen hoffen

Die NPD kann laut ARD-Deutschlandtrend in Thüringen auf den Einzug in den Landtag hoffen. Die Neonazi-Partei liegt demnach knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde. Sie kommt in der ARD-Vorwahlumfrage auf vier Prozent der Stimmen. Dabei gaben drei Prozent der Thüringer an, bei der Landtagswahl sicher die NPD zu wählen. Fünf Prozent wollen die NPD vielleicht wählen. Siehe … [Weiterlesen…]