Im Netz ist er längst kein Unbekannter mehr. Watchblogs nahmen den teilweise verwirrt wirkenden Nazi wegen Holocaustleugnung und Gewaltaufrufen bereits 2011 ins Visier. Diese Woche stellte „Volksfunk“ Terroraufrufe samt Anleitung zum Bombenbau und Adressen seiner politischen Gegner online. Während der Nazi öffentlich zum Terror aufruft, warnen Sicherheitsbehörden ausschließlich vor islamistischen Einzeltätern.

Erinnern und Gedenken auf saarländisch: Seit dem Jahr 2000 wird in Völklingen bei Saarbrücken (40.000 Einwohner) über den Namen des Stadtteils Hermann-Röchling-Höhe diskutiert. Damals hatte eine ARD-Reportage die Taten des Industriellen zur Nazizeit thematisiert, der Zwangsarbeitertransporte organisiert hatte und sogar als Kriegsverbrecher verurteilt worden war.

Politiker aus dem Saarland sorgen eigentlich nur dann für bundesweite Schlagzeilen, wenn sie Oskar heißen oder Verhandlungen mit der SPD offenbar mutwillig gegen die Wand fahren, um dann mit der CDU zu koalieren. Nun weht über der Saar die Jamaika-Flagge - doch einige FDPler wollen sich wohl auch andere strategische Bündnisse offenhalten. …

Die Entscheidung hat viele überrascht: Die 11. Strafkammmer des Landgerichts Saarbrücken hat die bereits im Mai verhängte Strafe gegen den Vorsitzenden der NPD-Landtagsfraktion in Schwerin bestätigt. Damit bleibt es bei der zur Bewährung ausgesetzten Haftstrafe von zehn Monaten und der zugleich verhängten Geldstrafe von 6000 Euro.
Von Stefan Schölermann, NDR …

In Saarbrücken ist am 06. Mai 2010 der Chef der NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, zu  zehn Monaten Haft auf Bewährung sowie einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Der NPD-Funktionär war wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung angeklagt . Pastörs hatte bei einer Aschermittwochs-Veranstaltung der NPD in Saarbrücken im Jahr …

In Saarbrücken steht am 06. Mai 2010 der Chef der NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, vor Gericht. Der NPD-Funktionär ist wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung angeklagt worden. Pastörs hatte bei einer Aschermittwochs-Veranstaltung der NPD in Saarbrücken im Jahr 2009 Juden und türkischstämmige Bürger beschimpft. Die Rede sei – so teilte …

Der NPD-Fraktionschef im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, muss sich am 6. Mai 2010 vor Gericht verantworten. Der NPD-Funktionär ist wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung angeklagt worden. Pastörs hatte bei einer Aschermittwochs-Veranstaltung der NPD in Saarbrücken im Jahr 2009 Juden und türkischstämmige Bürger beschimpft. Die Rede sei – so teilte …

Das Nachrichtenportal “MV Regio” hat erneut eine Pressemitteilung der NPD als eigene Meldung übernommen, ohne dies kenntlich zu machen.  Dies geschieht nicht das erste Mal, doch bislang beschränkte sich das Portal aus Rostock dabei auf Pressemitteilungen der neonazistischen Partei aus Mecklenburg-Vorpommern. Jetzt griff das selbsternannte “Nachrichtenportal für Mecklenburg-Vorpommern” auf eine …

In einer Eingabe an den Oberbürgermeister der Stadt Völklingen hat der Stadtverordnete der Linken, Paul Ganster, darauf hingewiesen, dass die NPD-Fraktion ihre Fraktionsräume im Neuen Rathaus dazu nützt, dort Propagandavideos zu produzieren, welche dann auf verschiedenen rechtsextremen Plattformen im Internet verbreitet werden. Frank Franz, NPD-Landesvorsitzender, der sich in der Öffentlichkeit …

“Der krude Rassismus der NPD findet in anderen Worten, aber bei gleichem Inhalt seine Entsprechung bei Peter Müller”, kritisiert Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller nach schärferen Sanktionen für hier lebende Migrantinnen und Migranten, die angeblich Integrationskurse verweigern würden.
“Ich bin empört, …

Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge hat die NPD bei der Landtagswahl im Saarland 8.099 Stimmen gewonnen. Das entsprocht 1,5 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen. Bei der vorherigen Wahl hatte die NPD 17.590 Stimmen geholt, das waren 4,0 Prozent.
Auch wenn die NPD mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein dürfte, kommt die …

Die neonazistische NPD ist bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen offenbar erfolgreich gewesen. Die extrem rechte Partei kann nach ersten Hochrechnungen erneut in den sächsischen Landtag einziehen.  Die NPD lag bei etwa 5,4 Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 9,2 Prozent. Der NPD ist es somit erstmals der …

Im Saarland, in Sachsen sowie in Thüringen stehen am 30. August 2009 Landtagswahlen an. Die neonazistische NPD hofft dabei, in Sachsen erneut ins Parlament zu kommen – und zusätzlich in Thüringen die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden. Die Chancen dafür dürften nicht schlecht stehen – nach jüngsten Umfragen lag die NPD zwischen vier …

Die NPD kann laut ARD-Deutschlandtrend in Thüringen auf den Einzug in den Landtag hoffen. Die Neonazi-Partei liegt demnach knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde. Sie kommt in der ARD-Vorwahlumfrage auf vier Prozent der Stimmen. Dabei gaben drei Prozent der Thüringer an, bei der Landtagswahl sicher die NPD zu wählen. Fünf Prozent wollen …

Die Saar-NPD wird von der Parteispitze kritisch beäugt – bei der Landtagswahl im Saarland muss sie wohl mit kräftigen Stimmeneinbußen rechnen. Der blick nach rechts berichtet.