Thüringen
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Das ARD-Magazin REPORT MAINZ berichtet heute über ein Dokument, das zeigen soll, dass das Neonazi-Trio bereits im Jahre 2000 von Verfassungsschützern als potentielle Terrorgruppe eingestuft worden sei. Allerdings war bereits im Zusammenhang mit der Operation Terzett von ähnlichen Warnungen die Rede.
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Journalisten sind für Neonazis nicht nur ein erklärtes Feindbild. Gerade in der letzten Zeit geben sich Rechtsextremisten immer öfter als Journalisten aus, um einerseits Fotos für „Anti-Antifa-Karteien“ anfertigen zu können und anderseits Journalisten einschüchtern und an ihrer Arbeit hindern zu können. Der DJV zeigt sich alarmiert.
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An einem Sonntag gegen vier Uhr morgens rüttelte mich jemand aus dem Schlaf. Ich war seit anderthalb Wochen zurück im Internat in Aschaffenburg, die ersten Schultage lagen hinter mir, den Kopf hatte ich noch voller Erinnerungen an die Ferien mit meiner Familie. Es war der 10. September des Jahres 2000. Das Datum hat sich mir eingebrannt. Ich war vierzehn Jahre alt.
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Immer wieder bedrohen Neonazis engagierte Menschen. Die Szene versucht so ein Klima der Angst zu etablieren, um Aktionen gegen Rechtsextremismus im Keim zu ersticken. Nun beteiligte sich auch ein NPD-Kreisverband an einem Outing – sogar mit Rückendeckung aus der Parteizentrale aus Berlin.
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Bereits zum dritten Mal fand ein von der NPD und den „freien Kräften“ organisiertes Rechtsrock-Open-Air im thüringischen Leinefelde statt. Während die Besucherzahlen des Neonazi-Festivals deutlich sanken, stieg die Zahl der Gegendemonstranten beträchtlich an.
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Der braune 1. Mai ist vorbei. Bundesweit marschierten rund 1.800 Neonazis auf. Die Teilnehmerzahlen gehen damit weiter stark zurück. Tausende Menschen stellten sich den Rechtsextremen entgegen – teils erfolgreich. Teils legten sich die Neonazis selbst lahm. Eine Zusammenfassung.
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Seit Jahren gehen Neonazis am 1. Mai bundesweit auf die Straße, um für ihre völkische Ideologie und gegen Globalisierung zu demonstrieren. Auch dieses Jahr gibt es fünf extrem rechte Aufmärsche in der ganzen Republik. Publikative.org und der Störungsmelder haben via Twitter live über die Veranstaltungen berichtet.
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Mit dem „Eichsfeldtag“ der NPD am 4. Mai 2013 in Leinefelde läutet die rechtsextreme Szene im Freistaat ihre Rechtsrock-Saison ein. Gegen Proteste vor Ort wird mit teils militanten Einschüchterungsversuchen eine Drohkulisse aufgebaut.
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In einer Email beschreibt der Vorsitzende der Thüringer Tierschutzpartei, Harald von Fehr, Fotos von Wildschweinen, die sich an einer Straße bewegen, unter anderem mit folgenden Worten: “Was mir auffällt? Sie tragen keine Kopftücher! Sie benützen kein geklaute Fahrräder/Roller oder BMWs! Sie tragen keine Messer! Aber das schlimmste ist: Auf die darf geschossen werden !!!”
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Noch vor kurzer Zeit garantierten die „Gedenkmärsche“ der extrem rechten Szene hohe Teilnehmerzahlen, doch inzwischen ist die Tendenz bei den entsprechenden Großveranstaltungen rückläufig. Doch abseits von Aufmärschen wie in Dresden und Magdeburg versuchen Neonazis mit ihrer Täter Opfer Umkehr auch in ihrem jeweiligen Wirkungsbereich den Geschichtsrevisionismus zu etablieren. Ein Beispiel ist die nordthüringische Stadt Nordhausen.
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Immer wieder versuchen Neonazis, Sportvereine zu gründen. Oft mit der Absicht, hier auch Kampfsportrainings für ihre Kader anzubieten. In Erfurt wurde bereits 2011 ein neuer Sportverein von Neonazis aus der Taufe gehoben. Unter anderem für Kickboxtrainings. Dies alles geschah bisher unbemerkt. Der Verein ist sogar Mitglied im „Stadtsportbund Erfurt“ und im Landessportbund Thüringen“.
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Der Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ stellte nun einen ersten Zwischenbericht vor. Doch die Abgeordneten der Linken verweisen auf Lücken im Bericht. Im Interview spricht die Landtagsabgeordnete Katharina König über die ersten Ergebnisse.
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Seit vielen Jahren existiert im Thüringischen Nordhausen eine äußerst aktive Neonazi-Szene. Momentan sammeln sich die Rechtsextremen unter dem Label „Aktionsgruppe Nordhausen“. Wie eine kleine Anfrage im Landtag jetzt offenlegt, sind die Mitglieder der Gruppe in zahlreiche kriminelle Aktivitäten verstrickt – auch jenseits politisch motivierter Kriminalität. Besonders brisant: Die Gruppe pflegt offensichtlich gute Kontakte zur NPD.
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Der rechtskräftig verurteilte und mehrfach vorbestrafte Neonazi Meinolf Schönborn lädt am kommenden Wochenende zum zweiten Teil seiner „Seminarreihe Weltanschauung“ ein. Bei der konspirativ geplanten Veranstaltung soll über eine „neue Methodik des nationalen Widerstandes“ nachgedacht werden.
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Möglicherweise waren die Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos bei ihrem letzten Banküberfall nicht nur zu zweit unterwegs. Laut Funkzellenauswertung war der bekannte Neonazi Andrè K. in der Nähe. Damit wäre die Darstellung des NSU als abgeschottetes Terror-Trio endgültig hinfällig.







