Von einem massiven Polizeiaufgebot abgeschirmt ist am 06. November der außerordentliche Bundesparteitag der NPD ohne großen Überraschungen zu Ende gegangen: in Hohenmölsen im Burgenlandkreis stimmten die 207 Delegierten nahezu einstimmig für den Vertragsentwurf zur „Verschmelzung“ mit der DVU.

Die NPD hat sich für eine Fusion mit der Deutschen Volksunion (DVU) ausgesprochen. Auf dem Bundesparteitag im sachsen-anhaltinischen Hohenmölsen stimmten 194 der 208 NPD-Delegierten für den Zusammenschluss. Notwendig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die DVU muss der Fusion der beiden rechtsextremen Parteien auf ihrem Parteitag Ende November ebenfalls noch zustimmen. Eines gab selbst NPD-Chef Voigt in Hohenmölsen zu: „Verschmelzung ist eigentlich ein blödes Wort.”

Parteitag fördern Überraschendes zu Tage – zum Beispiel die Tatsache, dass die DVU für die NPD in finanzieller Hinsicht eine deutlich attraktivere Braut zu sein scheint, als bisher bekannt. Noch DVU-Chef Matthias Faust musste beim Parteitag im Burgenland Einblick gewähren in die Finanzausstattung – und da kam einiges zur Sprache. So …

Für noch DVU-Chef Matthias Faust dürfte der Parteitag in Hohenmölsen als Gang nach Kanossa ins Parteibuch eingetragen werden – gleich in zweierlei Hinsicht: Demonstrative und lautstark bat er um Entschuldigung für vieles, was in den vergangenen Jahren von ihm in Richtung NPD gesagt worden war. Eine Botschaft an die Gesamt-NPD …

Die Streitereien auf dem NPD-Bundesparteitag am 05. November 2010 in Hohenmölsen dürften überschaubar bleiben. Das Gebot der Stunde lautet: Geschlossenheit demonstrieren! Denn die NPD sucht die Flucht nach vorn. Außerhalb von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen dümpelte die Partei in den vergangenen Jahren vor sich hin. Das soll sich nun ändern; die Zauberformel heißt: „Verschmelzung“ mit der DVU. Das ist aber nur die Theorie…

Die Fusion von NPD und DVU nimmt immer deutlichere Konturen an. Die Halle für einen Sonderparteitag der NPD ist gebucht – und auch die größte finanzielle Hürde ist nun genommen. Der ehemalige Parteichef Gerhard Frey spendete der DVU nun mehr als eine Million Euro (siehe auch blog.abgeordnetenwatch.de). Nach Angaben des …

Das Verwaltungsgericht Halle hat am 26. Oktober 2010 die Stadt Hohenmölsen (Burgenlandkreis) verpflichtet, der NPD für die Durchführung des Bundesparteitages am 6. November 2010 das Bürgerhaus zur Verfügung zu stellen. Ob die Stadt das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg anruft, ist bisher nicht bekannt. Auf dem NPD-Parteitag sollen die etwa 400 Delegierten …

Die “Verschmelzung” von NPD und DVU geht weiter voran. So tagten am vergangenen Wochenende der Parteivorstand der NPD in Berlin – und machte nach eigenen Angaben “einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Verschmelzung”. Der Vorstand stimmte über den “Verschmelzungsvertragsentwurf” ab – und nahm diesen “beinahe einstimmig” an. Als nächster …

Die NPD-Führung setzt weiter auf den Werbespruch “Die soziale Heimatpartei” – obwohl auf dem Parteitag in Bamberg beschlossen wurde, diesen nicht als Namenszusatz zu führen. Formal handelt die NPD korrekt, dennoch hat das Vorgehen ein Geschmäckle, da die Neonazi-Partei beispielsweise bei Facebook als “NPD – Die soziale Heimatpartei” auftritt.
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Die NPD hat bereits seit Monaten über den Namenszusatz “Die soziale Heimatpartei” diskutiert. Damit will sich die Neonazi-Partei gemäßigter präsentieren. Doch beim Bundesparteitag kam für den neuen Namenszusatz nicht die nötige Stimmenzahl zusammen. Für die Parteiführung offenbar kein Grund, auf den Slogan zu verzichten.

NPD und DVU wollen sich zu einer “nationalen Kraft” vereinigen. Was die rechtsextremen Parteien gerne als Zeichen der Stärke verkaufen wollen, werten viele Beobachter als Zeichen der Schwäche. Die DVU ist im Niedergang begriffen – und die NPD kämpft mit finanziellen Problemen.