Konservatismus
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Die „Alternative für Deutschland“ versinkt offenbar im Chaos und schafft es kaum noch, die angelockten Rechtspopulisten und Querulanten unauffällig einzubinden. So kam es im bayerischen Landesverband zu Tumult und Vorstandsrücktritten. In Thüringen sorgt ein bekannter Volksverhetzer und Holocaustkleinrechner für Schlagzeilen, während in Hamburg ein Bundestagskandidat austrat.
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Als ob es nicht reichen würde, dass die Angehörigen der NSU-Opfer über Jahre kriminalisiert wurden, legt die FAZ nun noch einmal nach. Im Zusammenhang mit der Islamkonferenz dichtet das Flaggschiff des deutschen Konservatismus die rassistische Terrorserie zu einem Einsatz gegen Islamisten um.
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Am 30. Mai steht Lothar Scholz vor dem Potsdamer Amtsgericht. Scholz, ehemaliger HJ-Führer, Stalinopfer und “verdienstvoller Zeitzeuge”, soll die Leiterin einer Ausstellung in Potsdam angegriffen haben. Hintergrund des Konflikts: Angeblich verharmlose die Ausstellung die sowjetische Repressionspolitik in der SBZ und der DDR. Das Gerichtsverfahren wegen der Attacke bringt Scholz, der lange Jahre Vorstandsmitglied der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) war, offenbar mit der Justiz unter Stalin in Verbindung.
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Die Alternative für Deutschland hat ihren Parteitag erfolgreich hinter sich gebracht. Allerdings wurde dabei recht deutlich, was von Forderungen nach mehr Demokratie zu halten ist. Der Parteitag sollte dem vorgelegten Programm erst zustimmen – und dann darüber diskutieren.
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Die “Alternative für Deutschland” versucht sich jenseits der “etablierten Blockparteien” zu positionieren. Teil des strategischen Konzeptes ist hierbei auch eine Eigenbeschreibung als “unideologische Kraft”. Doch schnell zeigt sich, dass eben jene Selbstzuschreibung nur eine weitere Ideologie ist, auf deren Boden Verschwörungstheorien gut gedeihen.
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Der Staatsrechtler und politische Denker Carl Schmitt (1888-1985) entschied sich unmittelbar nach dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 dazu, die neuen Machthaber zu unterstützen. Bis heute sind die Schmitt-Interpreten uneins darüber, ob Schmitts Entscheidung für den Nationalsozialismus eine logische Konsequenz seiner politischen Theorie gewesen ist.
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Deutschland 2013: Mitten in Berlin werden “minderwertige Meinungen” durch “Blockwarte” “verhindert”. “Autoritäre Irre” leben ihre “Herrenmenschen-Fantasien” aus, um eine “Meinungsdiktatur” durchzusetzen. Das Opfer: der Verteidigungsminister.
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Bei der Alternativen für Deutschland knirscht es mächtig im noch gar nicht ganz errichteten Gebälk. Auf der Facebook-Seite der AfD wurde eine Parole gegen “Multikulti-Umerziehung” verbreitet. Potentielle Mitglieder distanzierten sich. Auch Parteichef Lucke griff ein, doch die Parole ist weiterhin auf der AfD-Seite zu finden.
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Den Gründungsparteitag will die „Alternative für Deutschland“ an einem Tag durchziehen. Via Facebook verkündet die Sammelbewegung bereits 1.500 Anmeldungen für das Treffen am kommenden Sonntag. 60 Pressevertreter und sechs Fernsehteams wollen aus Berlin berichten, so die Lucke-Partei. Stolz wird die Zahl von 7.000 Mitgliedern verbreitet. Die Landesverbände Bayern, Sachsen-Anhalt und Hamburg wurden bereits gegründet.
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Der Kampf gegen die politische Korrektheit, gegen “Zwangsgebühren” und linke Meinungskartelle, gegen Frauenquote, Rechte für Schwule und nicht-diskriminierende Sprache, gegen angebliche Denk- und Kritikverbote sowie “Deutschenfeindlichkeit” basiert auf einem gemeinsamen Hirngespinst: Die Mehrheit sei das Opfer von Minderheiten und “Gutmenschen”.
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Abstruse Theorien, homophobe Sprüche und ein Veranstalter, der die Anwesenden filmt und fotografiert. Ein Abend mit Christa Meves in Donaustauf. Sie gilt als Deutschlands führende Homophobe.
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Im Begleitprogramm rund um den ZDF-Dreiteiler “Unsere Mütter, unsere Väter” talkte am vergangenen Dienstag eine illustre Runde in der ZDF-Sendung “Markus Lanz” über deutsche Geschichte und ihre (filmische) Aufarbeitung. Dabei wurde unter anderem behauptet, dass “Täter” und “Opfer” nicht zu unterschieden seien: Auch “viele Juden” seien Täter geworden, “um ihre eigene Haut zu retten.“
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Welche Chancen hat die AfD? Zwar kann die eurokritische Partei durchaus auf prominente Köpfe setzen, doch die deutsche Tea-Party-Bewegung ist auch sehr heterogen.
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Für ihren Dreiteiler “Unsere Mütter, unsere Väter” (UMUV) ernten Nico Hofmann und das ZDF von (fast) allen Seiten nichts als Lob. So spannend und gut inszeniert war der Zweite Weltkrieg in einer deutschen Fernsehproduktion vielleicht noch nicht zu sehen. Schade, dass der Film inhaltlich vor allem der Beweihräucherung deutscher Befindlichkeiten dient.
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Der Hamburger Professor Bernd Lucke engagiert sich seit letztem Sommer in der „Wahlalternative 2013“, die mit den „Freien Wählern“ in den Bundestag einziehen wollten. Als die Zusammenarbeit scheiterte, zog der Ökonom das neue Parteiprojekt „Alternative für Deutschland“ (AfD) hoch. Hinter der Sammelbewegung gegen den Euro, stehen Aktivisten aus einem breiten verschwörungsideologischen, rechtsliberalen und kulturrassistischen Spektrum.







